10.02.2009 | Regionalkonferenz Bern-Mittelland
Zusammenarbeit unter den Gemeinden: Wird sie bald einfacher?
Am 17. Mai 2009 entscheiden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von 100 bernischen Gemeinden über die Einführung der Regionalkonferenz Bern-Mittelland. Die Regionalkonferenz ermöglicht eine effizientere, verbindlichere Zusammenarbeit unter den Gemeinden und stärkt die Region im gesamtschweizerischen Wettbewerb.
Für viele Bereiche des Lebens wird die Region immer wichtiger. Arbeit und Freizeit finden längst nicht mehr nur in der Wohngemeinde statt. Das wachsende Mobilitätsbedürfnis stellt die Gemeinden vor Aufgaben, die sie nicht mehr alleine bewältigen können. Eine neue, einfachere und verbindlichere Form der regionalen Zusammenarbeit ist notwendig: die Regionalkonferenz Bern-Mittelland.
Heute befassen sich sechs regionale Organisationen mit regionalen Aufgaben, was Doppelspurigkeiten und einen hohen Koordinationsaufwand mit sich bringt. Stimmt das Volk der Einführung der Regionalkonferenz zu, wird in Zukunft diese verbindlich entscheiden können. Zu den Aufgabenbereichen der Regionalkonferenz gehören der Verkehr, die Raumplanung, die Kultur und die Neue Regionalpolitik NRP (vorher IHG Investitionshilfegesetz). Die Gemeinden können der Regionalkonferenz weitere, freiwillige Aufgabenbereiche übertragen.Die Regionalkonferenz umfasst alle 100 Gemeinden der künftigen Verwaltungsregion Bern-Mittelland. Die Zusammenarbeit ermöglicht eine regionale Gesamtsicht sowie die dringend notwendige Abstimmung zwischen Verkehrs- und Siedlungsplanung. Überdies stärkt sie die Stellung der Region gegenüber Bund und Kanton sowie im gesamtschweizerischen Wettbewerb. Und sie erlaubt dank Initiativ- und Referendumsrecht eine demokratische Mitwirkung auch auf regionaler Ebene.
Der Gemeinderat von Konolfingen und 84 weitere Gemeinden in der Region Bern-Mittelland haben dem Regierungsrat Ende 2008 Antrag gestellt, diese Volksabstimmung über die Einführung der Regionalkonferenz Bern-Mittelland durchzuführen. Damit diese eingeführt werden kann, ist eine Mehrheit der Stimmenden und der Gemeinden erforderlich. Bei Annahme der Vorlage wird die Regionalkonferenz Anfang 2010 ihre Arbeit aufnehmen. Sie wird nach Oberland-Ost die zweite Regionalkonferenz im Kanton Bern sein.
www.bern-mittelland.ch
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